Neues Digitale-Dienste-Gesetz in Kraft

Handlungsbedarf für Webseiten, Online-Shops und digitale Dienste!

Am 14. Mai 2024 trat das neue Digitale-Dienste-Gesetz (DDG) in Kraft, das das bisherige Telemediengesetz (TMG) ablöst. Betreiber von Websites, Online-Shops und anderen digitalen Diensten müssen nun ihre Impressumsangaben, Datenschutzerklärungen und Cookie-Banner überprüfen und anpassen. Obwohl die inhaltlichen Regelungen weitgehend unverändert bleiben, müssen Verweise auf veraltete Normen aktualisiert werden. Beispielsweise wird „Informationspflichten nach § 5 TMG“ jetzt zu „Informationspflichten nach § 5 DDG“.

Hintergrund und Ziel des DDG

Das DDG bildet die nationale Umsetzung des europaweit einheitlichen Digital Services Act (DSA), der Anbieter digitaler Dienste verpflichtet, gegen rechtswidrige Inhalte vorzugehen. Während große Plattformen und Suchmaschinen den DSA bereits seit August 2023 einhalten müssen, gilt er seit Februar 2024 für alle anderen Betreiber. In Deutschland überwacht die Bundesnetzagentur die Einhaltung der Vorschriften. Diese soll durch eine unabhängige Koordinierungsstelle für digitale Dienste sichergestellt werden, die auch Bußgeldverfahren bei Regelverstößen durchführt.

Sicherheit und Transparenz im Internet

Das DDG zielt darauf ab, das Internet sicherer und transparenter zu machen. Es verpflichtet Online-Plattformen, bestimmte personenbezogene Daten nicht für kommerzielle Werbung zu verwenden und stellt sicher, dass gewerbliche Nutzer fair behandelt werden. Beschwerden können Nutzer direkt an die Bundesnetzagentur richten. Der Datenschutz und der Schutz von Minderjährigen werden durch den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit sowie die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz gewährleistet.

Unsere Unterstützung

Wir bei SCHWARZ Computer Systeme GmbH stehen Ihnen bei der Umsetzung der neuen Anforderungen des DDG zur Seite. Wir unterstützen Sie bei der Aktualisierung Ihrer Impressumsangaben, Datenschutzerklärungen und Cookie-Banner, um sicherzustellen, dass Ihr Online-Shop, Ihre Webseite oder digitaler Dienst den neuen gesetzlichen Anforderungen entspricht. Kontaktieren Sie uns für eine umfassende Beratung und Umsetzung.

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